CGTN-Aus in Großbritannien: Vodafone pausiert Programm in Deutschland

(dpa) - Nach dem Entzug der Sendelizenz des staatlichen chinesischen Auslandsenders CGTN in Großbritannien werden von Kabelnetzbetreiberseite und Medienregulierern mögliche Auswirkungen in Deutschland geklärt. Der Kabelnetzbetreiber Vodafone pausiert hierzulande seit einigen Tagen die Ausstrahlung von CGTN. Ein Unternehmenssprecher teilte der dpa am Freitag mit: „Zurzeit befinden wir uns aufgrund des Lizenzentzugs im Austausch mit den Landesmedienanstalten und den Verantwortlichen des Senders, um die rechtliche Situation zu klären.“ Zuerst hatte der Fachbriefing-Newsletter „China.Table“ darüber berichtet.

Vodafone verbreitet den Sender CGTN bislang ausschließlich in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg. Der Sprecher teilte weiter mit: „Wir haben uns dazu entschlossen, die Ausstrahlung der Programminhalte vorerst zu pausieren und hoffen, dass wir die Übertragung bald wieder fortsetzen können. Auf dem Programmplatz haben wir vorläufig ein Standbild aufgeschaltet.“

Von den Landesmedienanstalten hieß es, dass man im Austausch mit Netzbetreibern sei, um festzustellen, ob eine gültige Lizenz als Voraussetzung für die Weiterverbreitung des Programms vorliegt. „Wenn ein Netzwerkbetreiber das Programm von CGTN weiter verbreiten möchte, muss er eine gültige Lizenz nachweisen, ansonsten entfällt die Grundlage für eine Kabelweiterverbreitung.“

Vor einer Woche hatte die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom das Verbot von CGTN in Großbritannien mit mangelnder Unabhängigkeit begründet. Nun wurde bekannt, dass China im Gegenzug die Ausstrahlung des britischen Auslandssenders BBC World News am Freitag einstellte.