DAUN, 04.12.2020 - 14:43 Uhr
Digitale Welt

VAUNET begrüßt Absicht der EU-Aktionspläne, europäische Medien zu stärken

Die EU-Kommission habe laut einer Mitteilung des VAUNET - Verband Privater Medien mit den beiden aktuell vorgelegten Aktionsplänen für Medien sowie für Demokratie die hohe Bedeutung der Medien für Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie ins Rampenlicht gebracht. Der VAUNET begrüßt ausdrücklich das Anliegen der beiden Pläne, die Medienfreiheit und -vielfalt auch vor dem Hintergrund der Corona-Krise zu stärken.

Positiv bewertet der VAUNET im Europäischen Aktionsplan für Demokratie insbesondere den Ansatz, Inhalte professioneller Medienangebote zuverlässig auffindbar zu machen. Er begrüßt die Betonung der Medienfreiheit, denn der Schutz freier Wahlen und freier Berichterstattung durch Journalisten sind essenzielle Voraussetzungen für die Demokratie. Auch die geforderte Transparenz und Verantwortlichkeit von Plattformen durch die beabsichtigte Umwandlung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation in einen Ko-Regulierungsrahmen im Einklang mit dem anstehenden Digital Services Act sei nur konsequent. Hier sollte laut dem VAUNET in der Umsetzung der Fokus auf Vereinheitlichung, Messbarkeit und die Entwicklung überprüfbarer Kriterien für Plattformen gelegt werden. In Bezug auf politische Werbung sollte der angekündigte Legislativvorschlag gleiche Wettbewerbsbedingungen mit den traditionellen Medien schaffen.

Ebenso erfreulich seien die im Aktionsplan für Medien in der digitalen Welt vorgesehenen Möglichkeiten zur besseren Vernetzung von Medien sowie zur Finanzierung von Medienangeboten und -initiativen. Die Bedeutung des Zugangs zu Daten für die Medien werde auch richtigerweise anerkannt. Die Vorschläge werden aber noch im Einzelnen zu prüfen sein, um sicherzustellen, dass diese auch tatsächlich auf das Ziel einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Medien einzahlen. Insbesondere sollte mit einem ganzheitlichen Ansatz dafür gesorgt werden, dass die Vorschläge die Refinanzierbarkeit der Medien nicht gefährden. Hier betont der VAUNET auch die existenzielle Bedeutung der Praxis der exklusiven territorialen - bzw. länderbezogenen Lizensierung.

Claus Grewenig, Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia beim VAUNET und Bereichsleiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland: „Was im Medienaktionsplan leider fehlt, ist ein übergreifender regulatorischer Ansatz, der über alle Instrumente hinweg Medienvielfalt und Refinanzierung gewährleistet. Dies könnte zum Beispiel über eine verpflichtende Medienverträglichkeitsprüfung von Maßnahmen in anderen Regulierungsfeldern, wie Datenschutz, Wettbewerbs-, Telekommunikations- oder Urheberrecht, erreicht werden. Wir möchten dazu gerne den Dialog mit der EU-Kommission fortsetzen, um dabei auch zu gewährleisten, dass das Anliegen einer EU-weiten Verfügbarkeit von Inhalten die Zielsetzung des Medienaktionsplans nicht ins Gegenteil verkehrt.“

Es werde nun darauf ankommen, dem Kernanliegen der beiden begrüßenswerten politischen Absichtserklärungen der Kommission zum Durchbruch zu verhelfen und die europäischen Medienanbieter im Wettbewerb mit den globalen Plattformen nachhaltig zu stärken. Dafür brauche es insbesondere eine „durchdachte Verknüpfung mit den noch in diesem Jahr anstehenden Regulierungsakten“ Digital Services Act und Digital Markets Act, die einen europaweiten Rechtsrahmen für digitale Dienste schaffen sollen.


Diesen Artikel:
  • print Drucken
  • Bookmark Bookmarken

QR-Code mit dem Handy Scannen und diese(n) Seite / Artikel online Lesen:

 

Google QR Code Generator

QR Code for https://www.infosat.de/digitale-welt/vaunet-begr-t-absicht-der-eu-aktionspl-ne-europ-ische-medien-zu-st-rken
Oops... Sie benutzen eine zu alte Browserversion. Um die Seite Korrekt darzustellen benutzen sie bitte mindestens den Internet Explorer 8.
navigateup

Für die Ansicht der mobilen INFOSAT Webseite drehen Sie bitte ihr Handy.